"Nach diesem Vorfall wird nichts mehr sein wie vorher. Dieser 11. September wird die Welt verändern." Sechs Jahre nach den Anschlägen auf das World Trade Center (WTC) in New York und das Pentagon in Washington kann man diese Aussage auch als Drohung verstehen. Das allgegenwärtige Gespenst internationaler Terror-Organisationen hat die westlichen Demokratien in einen gefährlichen Würgegriff genommen.
Unter dem Vorwand der Terrorismus-Bekämpfung wurden freiheitliche Demokratien in einem nie gekannten Ausmaß
zu präventiven Überwachungsstaaten ausgebaut. Mit der "Abwehr terroristischer Bedrohungen" rechtfertigen Innenpolitiker weltweit Eingriffe in die Freiheitsrechte, die in den betroffenen Ländern vor dem 11. September 2001 nie denkbar gewesen wären.
Bewusst schüren Innenpolitiker in vielen Ländern die Hysterie.
Wie Aasgeier nutzen sie jeden Anschlag und jede Bedrohung, um ihre Überwachungswünsche durchzusetzen. Fast möchte man meinen, der Terror käme ihnen gelegen oder sie hätten die Anschläge sogar selbst in Auftrag gegeben.
"Ich habe nichts zu verbergen", lautet die lapidare Antwort vieler verschüchterter Zeitgenossen auf die Diskussion über weitere Überwachungsmaßnahmen. "Dann reich mir doch mal Deine Kontonummer und Deine PIN rüber", forderte daraufhin ein schlagfertiger Diskutant kürzlich. Niemand hat "nichts zu verbergen".
Mit der Freiheit verhält es sich genauso wie mit der Gesundheit: Dass es schlecht um sie steht, merkt man meistens erst dann, wenn es vielleicht schon zu spät ist. Erste leichte Einschränkungen fallen im Alltag hingegen kaum auf. Wenn das Kind dann aber in den Brunnen gefallen ist, bedarf es großer Anstrengungen, alles wieder ins Lot zu bringen.
Der Abbau von Demokratie erfolgt in der Regel schleichend. Diktaturen erscheinen selten plötzlich auf der Matte. Allmählich vermehren die Möchtegern-Diktatoren ihre demokratisch gewonnene Macht, bis sie sich schließlich unter einem Vorwand selbst mit diktatorischen Befugnissen ausstatten.
Die Anzeichen deuten darauf hin, dass so etwas heute wieder möglich wäre. Nach dem 11. September und den erschütternden Ereignissen seither kann man das jedenfalls nicht sicher ausschließen.
Zu viele kritische Fragen sind
nach dem 11. September unbeantwortet geblieben. Zu merkwürdig muten manche
Berichte über die Verhafteten von Oberschlehdorn an, die angeblich in Deutschland Terror-Anschläge auf US-amerikanische Einrichtungen geplant haben sollen. Einiges stimmt da einfach nicht!
Und ausgerechnet am sechsten Jahrestag der kriminellen Anschläge auf das WTC und das Pentagon kursieren Meldungen, die Behörden hätten Informationen über geplante Anschläge auf die US-Luftwaffenbasis im rheinland-pfälzischen Spangdahlem erhalten. Noch ist indes nichts Näheres über die Hintergründe bekannt. Dennoch gewinnt der kritische Bürger den fatalen Eindruck, inzwischen würde die
Terror-Sau beinahe täglich durch das sensationsgeile Medien-Dorf getrieben. Beinahe täglich jagen sich Meldungen von Verhaftungen oder geplanten Attentaten und Videos mit Botschaften des angeblichen Terror-Führers Ossama bin Laden oder der deutschen Geisel Sinan Krause.
Sollte dieser kriminelle Terror hausgemacht sein, so wären die Verantwortlichen nicht nur brutale Verbrecher, sondern dazu auch noch skrupellose Lügner und Diktatoren. Sollte der Terror aber wirklich von islamistischen Fundamentalisten verursacht worden sein, so spielten ihnen die Innenpolitiker mit ihrer "Terrorismus-Bekämpfung" auf dummdreist naive Weise in die Hände: Denn gerade die Freiheiten der Menschen in den westlichen Demokratien sind doch vielen fundamentalistisch gesinnten Eiferern ein Dorn im Auge!
Deswegen ist es gerade jetzt wichtig, nicht nachzulassen im demokratischen Engagement
für Freiheit und Demokratie.
