ers Leben ist ein ständiger Kampf. Das ist eine uralte Wahrheit. Doch viele haben diese Tatsache gründlich mißverstanden: Sie kämpfen nicht zusammen mit ihren Nachbarn für eine gemeinsame Zukunft, sondern allein gegen alle!
Dieser neoliberale Krieg eines jeden gegen jeden hat inzwischen groteske Züge angenommen: Kaum hat der sogenannte "Bundessozialminister" Franz Müntefering angekündigt, dass künftig der Bezug der vollen Rente erst ab dem 67. Lebensjahr beginnen soll, da setzt sein netter Kabinetts-Kollege Wolfgang Schäuble noch eins drauf: Die "Rente ab 67" sei noch nicht der Endpunkt, sondern nur ein Übergangs-Schritt!
Was das bedeuten könnte, mag man sich kaum mehr ernsthaft ausmalen. Vielleicht hilft da die satirische Überspitzung:
Eben hat der Bundestag die "Rente ab 90" beschlossen. Flankierend wurde auch eine Praxisgebühr von 50 Euro je Arztbesuch eingeführt. Bei jedem Medikament sollen die Patienten 50 Prozent der Kosten als "Eigenbeteiligung" zuzahlen. Die "Selbstverantwortung“ sei damit wieder ein Stück gestärkt worden, freute sich die Regierung.
Endlich ist der Haushalt saniert. Den Durchbruch hat die Halbierung des Arbeitslosengeldes II (ALG II) auf 175 Euro gebracht. Gemeinsam mit der Streichung des Wohngeldes sei der Druck zur Annahme jeder Arbeit dadurch wirkungsvoll erhöht worden, jubelten die Vertreter der Allparteien-Koalition im Bundestag lauthals.
Die
Finanzen der Krankenkassen seien nun auch saniert. Die Eigenbeteiligung wie auch die Altersgrenze für eine Durchführung von Operationen ohne Eigenbeteiligung hätten die Kosten deutlich begrenzt. Die Festlegung der hierfür einschlägigen Altersgrenze auf das 50. Lebensjahr sei "absolut richtig" gewesen. Schließlich stehe ja ohnehin kaum jemand über 50 noch im Arbeitsprozess.
Probleme macht derzeit noch die Verwertung der Suizidanten. Zu viele - so klagten Regierungsvertreter - suchten nicht die angebotenen Verwertungsstellen auf, um sich dort zu entleiben. Sie täten das in Obdachlosen-Unterkünften der Kirchen oder gar auf offener Straße. Das erschwere eine kostendeckende Verwertung ihrer Körper.
