Da kommt aber auch wirklich alles auf einmal! Mit einem Toten-Schädel treiben Soldaten der Deutschen Bundeswehr in der Nähe der afghanischen Hauptstadt Kabul ihr obszönes Unwesen. Israelische Kampf-Jets rasen im Tief-Flug über das deutsche Aufklärungs-Schiff “Alster“ hinweg und geben dabei ungezielte Schüsse in die Luft ab. Der in Bremen geborene Türke Murat Kurnaz behauptet, Soldaten des “Kommandos Spezialkräfte“ (KSK) der deutschen Bundeswehr hätten ihn in der südafghanischen Stadt Kandahar gefoltert. Der Verteidigungs-Ausschuss des Deutschen Bundestags konstituiert sich deswegen als Parlamentarischer Untersuchungs-Ausschuss.
In diesem ganzen Wirrwarr stellt Bundesverteidigungsminister Franz-Josef Jung das neue
“Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr“ vor. Gleichzeitig steht im Bundestag ein Beschluss über die Verlängerung der Mission “Enduring Freedom“ an.
Fast könnte man den Eindruck gewinnen, jemand hätte mit gezielten Indiskretionen versucht, genau diese Entscheidung zu verhindern. Sicherlich ist es kein Zufall, dass die BILD-Zeitung Fotos mit dem Totenschädel aus dem Jahr 2003 einen Tag vor der Vorstellung des “Weißbuchs“ abgedruckt hat. Der Fernseh-Sender “RTL“ legte einen Tag später weitere Bilder von Totenkopf-Schändungen aus dem Jahr 2004 nach. Grünen-Bundestagsabgeordneter Hans-Christian Ströbele behauptet gar, er wisse aus sechs unterschiedlichen Quellen von Hunderten derartiger Aufnahmen. Wie Hohn klingt da die Beteuerung Jungs und des Bundeswehr-Generalinspekteurs Wolfgang Scheiderhahn, es handele sich hier um einen “Einzelfall“!
Jeder halbwegs vernünftige Tourist nimmt bei seinen Reisen Rücksicht auf die kulturellen und gesellschaftlichen Gepflogenheiten in seinem Gast-Land. Die Soldaten der Bundeswehr hingegen missachten die religiösen Gefühle der Menschen in Afghanistan mit dem ostentativen “Totenkopf-Tanz“ sträflich. In diesem makabren Ritual wollen sie sich wohl mit viel Alkohol und Sieger-Posen über die Lebensgefahr hinweg trösten oder mogeln, die ihnen beim Einsatz in den Bergen Afghanistans tagtäglich droht.
Dieses Verhalten ist indes brandgefährlich! Es ist schließlich noch weniger als ein halbes Jahr her, dass Muslime in zahlreichen Ländern erregt gegen dänische Mohammed-Karikaturen protestiert haben. Botschaften brannten. Dänische Einrichtungen wurden angegriffen. Gleiches könnte nun auch der Bundeswehr oder deutschen Einrichtungen in islamischen Ländern geschehen.
Vor allem für die eigenen Kameraden ist ein solches Verhalten deswegen ausgesprochen gefährlich. Das haben wohl alle Politikerinnen und Politiker in Berlin sofort erkannt.
Doch Jungs Ankündigung, die Bundeswehr werde nun die Vorbereitung ihrer Soldaten auf Auslands-Einsätze verbessern, ist letztlich ein indirektes Eingeständnis sträflichen Versagens. Der Beobachter fragt sich irritiert, wie denn die deutschen Landser bisher auf ihre Einsätze in Afghanistan, am Horn von Afrika, im Kongo oder im Balkan vorbereitet worden sind. Anscheinend war das bisher nicht besonders qualifiziert.
Deutsche Soldaten gebärden sich in ihren Stationierungs-Ländern mitunter wie Besatzer. Ein wesentliches Element bei den Vorkommnissen mit den Schädeln dürfte zudem auch der Suff gewesen sein. Es war schon immer eine beliebte Strategie der Militär-Führungen, die Untergebenen mit Alkohol-Rationen zu “motivieren“ oder zu “belohnen“. Irgendwie muss man die Menschen schließlich konditionieren, damit sie für andere ihr Leben riskieren!
Alkohol-Konsum ist bei Soldaten weit verbreitet. Davon kann sich jeder selbst ein Bild machen, der an Wochenenden mit dem Zug durch Deutschland fährt. Überall sitzen grölende Soldaten mit Bier und härteren Getränken. Fahnen werden nicht geschwenkt, sondern wehen durch die Abteile.
Totenköpfe haben in der deutschen Militär-Geschichte eine sehr unrühmliche Rolle gespielt. Die Elite-Truppen der nationalsozialistischen Waffen-SS schmückten sich mit Totenköpfen und nannten sich auch danach. Aber ob das in den Schädeln der jetzt abgelichteten Soldaten überhaupt eine Rolle gespielt hat, bleibt unklar.
Aufgeklärt werden müssen auch noch die Vorwürfe von Murat Kurnaz. Der Bremer hatte angegeben, er sei in Kandahar von Angehörigen des KSK verhört und gefoltert worden. Das Bundesverteidigungsministerium musste daraufhin zugeben, dass Soldaten der KSK Kontakt zu Kurnaz gehabt hatten. Gefoltert haben sie ihn natürlich nicht, beteuert das Ministerium.
Der junge Bremer wurde später in das US-Lager Guantanamo verschleppt. Die Bundesregierung hätte ihn dort herausholen können, erklärt sein Anwalt. Aber sie habe keinen Finger für ihn gerührt. Schließlich sei er ja kein deutscher Staatsbürger, sondern Türke!
Dabei preist Jungs neues “Weißbuch“ die Bundeswehr als eine Institution zum Schutz der Menschenrechte. Künftig soll sie nach seinem Willen Demokratie und Menschenrechte in aller Welt durchsetzen. Vor allem aber soll sie dann auch deutsche Wirtschafts-Interessen “schützen“. Unverblümter haben deutsche Politiker ihre Weltmacht-Interessen bisher noch nie formuliert.
Doch damit folgen sie nur dem Vorbild der US-Army. Zwar hatte Bundeskanzler Gerhard Schröder Anfang 2003 die Beteiligung deutscher Soldaten am Irak-Krieg verweigert, aber überall sonst auf der Welt sind deutsche Truppen unterwegs, wenn NATO, UNO oder die US-Regierung danach fragen.
Schröders Zurückhaltung beim Irak-Krieg indes war eine weise Entscheidung. Für die US-Regierung unter dem Präsidenten George W. Bush ist der Irak längst zu einem zweiten Vietnam geworden. Nur noch 20 Prozent der US-Bürger glauben nach Umfragen an einen Sieg der US-Truppen im Irak.
Auch Afghanistan stürzt mehr und mehr in Zustände hinein, wie sie im Irak bereits seit Jahren vorherrschen: Selbstmord-Attentate sind auch hier inzwischen an der Tagesordnung. Deutsche Soldaten sind auch schon Zielscheibe solcher Angriffe geworden.
Zunächst hatte die Bundeswehr versucht, diese Attentate zu verheimlichen. Doch Journalisten vor Ort hatten etwas davon mitbekommen und bohrten nach. Schließlich musste das Verteidigungsministerium die Vorfälle zugeben.
Dabei rühmt sich die Bundeswehr, sie betreibe im nordafghanischen Kundus viele soziale Projekte zugunsten der notleidenden Bevölkerung. Deswegen seien die deutschen Soldaten dort sehr beliebt.
Ihre Einsätze schaffen aber keinen Frieden. Vielmehr erhöhen sie die Kriegsgefahr noch. Das verdeutlicht der “Zwischenfall“ über dem Mittelmeer, bei dem sechs israelische Jets 100 Kilometer vor der libanesischen Küste über das Truppen-Dienstboot “Alster“ im Tief-Flug hinweggedüst sind und dabei zwei Schüsse abgefeuert haben. Offenbar hat die Besatzung des deutschen Aufklärungs-Schiffs diesen Vorfall sehr genau dokumentiert. Deswegen kann sich die israelische Regierung jetzt auch nicht einfach herausreden. Dreist fordert sie von der Bundesmarine jedoch eine “verbesserte Zusammenarbeit“.
Genau davor hatten viele im Vorfeld gewarnt. Was vor allem die FDP vermeiden wollte, droht nun, Wirklichkeit zu werden: Deutsche Kampftruppen liefern sich Scharmützel mit israelischen Militärs. Angesichts der deutschen Geschichte wäre das eine völlig unannehmbare Situation!
Ohnehin glaubt kein ernst zu nehmender Mensch, dass die Bundesmarine im Mittelmeer den Waffenschmuggel für die Hisbollah wirksam verhindern könnte. Im 6-Meilen-Bereich vor dem Libanon darf sie nur mit Einwilligung der libanesischen Regierung aktiv werden.
Der Marine-Einsatz im Mittelmeer war offenbar ein Prestige-Projekt des Bundeskanzlerin Angela Merkel. Irgendwie musste sie beweisen, dass Deutschland auch ein paar Soldaten zum Schutz Israels aufbieten kann. Und da sie schon keine Truppen an der libanesisch-israelischen Grenze stationieren wollte, musste es eben die Marine im Mittelmeer sein.
Manchmal gewinnt man den Eindruck, für Politiker seien die Armeen Spielzeug wie Ende des 19. Jahrhunderts die Blei-Soldaten für Sprösslinge bürgerlicher Familien. Doch ist es ein überaus teures und gefährliches Spiel, an dem sich die Entscheidungsträger in Berlin und Washington da ergötzen.
In ihrem nun erkennbar gewordenen Zustand ist die Bundeswehr für Auslands-Einsätze vollkommen ungeeignet. Ihre Ausrüstung wie auch ihre Soldaten sind den Anforderungen nicht gewachsen, die die Politik zunehmend an sie stellt.
Angeblich soll die Bundeswehr “Sicherheit“ schaffen. Doch jeder erneute Einsatz und jede Verlängerung eines Mandats irgendwo auf der Welt schaffen nur neue Gefahren. Die größte Sicherheit gewänne Deutschland, wenn alle Soldaten umgehend in ihr Herkunftsland zurückkehrten.
Doch selbst da hat Jung noch eine Idee auf Lager: in seinem “Weißbuch“ kündigt er eine Verfassungs-Änderung an. Wie sein Kabinetts-Kollege Wolfgang Schäuble und andere CDU-Politiker möchte er die Armee auch im Inneren einsetzen. Was das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil zum “Luftsicherheitsgesetz“ aussdrücklich verboten hat, wollen sie trotzdem durchsetzen: Die Luftwaffe soll vollbesetzte Flugzeuge im Luftraum über Deutschland abschießen dürfen!
Und wenn schon die Bundeswehr im Inneren eingesetzt wird, dann muss auch das Millionen-Heer der Erwerbslosen spuren. Immer engere Daumenschrauben müssen die Bezieher des Arbeitslosengeldes II (ALG II) schon jetzt widerstandslos erdulden. Sonst droht demnächst die Niederschlagung von Protesten durch die Armee.
Die Bundeswehr als “Garant“ der sogenannten “Inneren Sicherheit“ kann bei Bürgerrechtlern nur Angst und Schrecken auslösen. Wenn sich die Soldaten hier genauso benehmen wie in Afghanistan, dann gnade uns Gott!
Zum Schutz der deutschen Zivilbevölkerung wäre vielleicht eine andere Lösung zu erwägen: Braucht die US-Regierung nicht doch noch ein paar deutsche Soldaten als “Kanonenfutter“ im “Kampf gegen den weltweiten Terrorismus“?
