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Überwachungs-Jahr 2008

"Big Brother" beobachtet Dich


01.01.2008 - FJH


"Big Brother is watching You", schrieb George Orwell im Jahr 1948 in seinem Science-Fiction-Roman "1984". 60 Jahre später ist seine Horrorvision Wirklichkeit geworden: Die Rundum-Überwachung aller Telefonate, Mails und Internet-Zugriffe ist am Dienstag (1. Januar) in Kraft getreten.


Bundespräsident Prof. Dr. Horst Köhler hatte das Gesetz zur Telekommunikationsüberwachung und Vorratsdatenspeicherung am Mittwoch (26. Dezember) unterzeichnet. Zwar haben am Montag (31. Dezember) mehr als 25.000 Bundesbürger Verfassungsbeschwerde dagegen erhoben, doch wird das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe über ihren Eil-Antrag erst Anfang Januar 2008 beraten.


Vorerst müssen Telefon-Anbieter also alle Verbindungsdaten ihrer Kunden ein halbes Jahr lang aufheben. Bis zum 1. Juli 2008 muss gespeichert bleiben, wer am 1. Januar 2008 wann mit wem wie lange telefoniert hat, wann wie lange im Internet gesurft hat oder wem er an diesem Tag eine e-Mail geschrieben hat.


"Der große Bruder sieht alles, merkt alles, weiß alles", schrieb Orwell. "Big Brother" Dr. Wolfgang Schäuble ist zwar nicht ganz so allmächtig, doch erweckt er den Anschein, er wäre es gerne. Um den internationalen Terrorismus zu bekämpfen, hat er nicht nur die Vorratsdatenspeicherung durchgesetzt, sondern noch eine Reihe weiterer Gesetzesvorhaben vor der Öffentlichkeit ausgebreitet. Eine Online-Durchsuchung steht dabei ebenso auf seinem Wunschzettel die die gezielte Tötung vermeintlicher Terroristen, auch wenn er diese Forderung zwischenzeitlich schon wieder relativiert hat.


Angesichts merkwürdiger Ungereimtheiten in den Berichten über Attentäter und Attentate fragen sich argwöhnische Zeitgenossen aber mitunter, ob der eine oder andere Anschlag nicht von denjenigen in Auftrag gegeben worden sein könnte, die eine Einschränkung der Freiheitsrechte anstreben. Immerhin der ehemalige italienische Ministerpräsident Francesco Cossiga hat die US-amerikanische "Confederate Intelligence Agency" (CIA) und den israelischen Geheimdienst Mossad am 30. November 2007 in einem Interview mit dem "Corriere della Sera" als Beteiligte an den Anschlägen auf das World Trade Center (WTC) in New York und das Pentagon in Washington am 11. September 2001 ausgemacht. Als ehemaliger Verbindungsmann der NATO-Geheimtruppe "Gladio" weiß Cossiga über die Arbeit von Geheimdiensten sicherlich mehr als manch anderer.


Während mögliche undemokratische Machenschaften von Geheimdiensten strikt geheimgehalten werden, bleibt von persönlichen Angelegenheiten unbescholtener Bürger in Europa fortan fast nichts mehr geheim. Der gläserne Mensch ist spätestens zum Jahreswechsel Wirklichkeit geworden.


Passen Sie also auf, welche Internet-Seite sie künftig abrufen! Trauen Sie sich nur ja nicht allzu oft hierher!


Franz-Josef Hanke - 01.01.2008



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